Rechtsprechung
| BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 8/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gewährung einer Rente an einen Maurer bei Berufsunfähigkeit auf Grund eines Verhebetraumas - Anforderungen an die Zumutbarkeit der Verweisungstätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 12.12.1974 - 1 RA 33/74
Auszug aus BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 8/91
Aus den Urteilen der Tatsacheninstanzen muß sich indes ergeben, weshalb die Voraussetzungen für die begehrte Rente nicht vorliegen (so bereits Urteil des Bundessozialgerichts vom 12. Dezember 1974 - 1 RA 33/74 - in SozR 2200 § 1246 Nr. 5).Da somit die Ausführungen des LSG nicht ausreichend erkennen lassen, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit fehlen, kann das angefochtene Urteil schon deswegen keinen Bestand haben (ebenso BSG-Urteil vom 12. Dezember 1974 aaO).
- BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89
Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter
Auszug aus BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 8/91
Vielmehr hat es auch solche Tätigkeiten den gelernten oder angelernten gleichgestellt, die wegen ihrer Qualifikation, insbesondere wegen ihrer Bedeutung für den Betrieb den Facharbeitern oder den Angelernten tariflich gleichgestellt sind (vgl zuletzt die Urteile des erkennenden Senats vom 14. Mai 1991 und 12. September 1991 in SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13 und Nr. 17 jeweils mwN).